Sanktions­listen­prüfung mit PYTHIA

Die Bundesrepublik Deutschland ist durch ihre Mitgliedschaft in unterschiedlichen internationalen Gremien schon seit längerem dazu verpflichtet, keine Güter auszuführen, die in Krisengebieten konfliktverstärkend wirken oder gar zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen beitragen könnten.

Neben der erforderlichen Prüfung, ob Lieferungen bestimmter Güter verboten oder genehmigungspflichtig sind und ob es sich um ein Embargoland handelt, unterliegen die Handel treibenden Unternehmen einer weiteren Kontrollpflicht.

So wurden in Folge der Terroranschläge vom 11.09.2001 in vielen Ländern Gesetze und Verordnungen erlassen, die den geschäftlichen Verkehr mit Personen, Vereinigungen, Organisationen oder Unternehmen verbieten, die im Verdacht stehen, in Kontakt mit terrorverdächtigen Personen und Organisationen zu stehen (Al-Qaida, Taliban, etc.). Das Verbot von finanziellen Transaktionen oder die Zurverfügungstellung wirtschaftlicher Ressourcen soll diesem Personenkreis die wirtschaftliche Basis entziehen.

Sanktionslisten, auch Antiterrorverordnungen oder Terrorlisten genannt, werden von unterschiedlichen Ländern und Institutionen publiziert und laufend aktualisiert.

Unterlässt ein Unternehmen die Prüfung dieser Embargolisten und macht Geschäfte mit sanktionierten Personen oder Institutionen, reichen die Konsequenzen von wirtschaftlichen Geldbußen bis hin zum Freiheitsentzug §34 Abs. 4 und 7 Aussenwirtschaftsgesetz (AWG).

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